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   OVG Sachsen, 14.07.1994 - 1 S 142/93   

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https://dejure.org/1994,3503
OVG Sachsen, 14.07.1994 - 1 S 142/93 (https://dejure.org/1994,3503)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.07.1994 - 1 S 142/93 (https://dejure.org/1994,3503)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. Juli 1994 - 1 S 142/93 (https://dejure.org/1994,3503)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsvoraussetzung; Vorhabenplan; Erschließungsplan; Durchführungsvertrag; Maßgeblicher Zeitpunkt; Satzung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vereinfachte Planung durch Vorhaben- und Erschließungsplan (IBR 1995, 221)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 181
  • DVBl 1995, 113 (Ls.)
  • DÖV 1995, 390
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 08.12.1993 - 1 S 81/93

    Rechtsmittel, Bauleitpläne, Rechtsbehelfsverzicht, Verzicht auf

    Auszug aus OVG Sachsen, 14.07.1994 - 1 S 142/93
    Liegt ein solcher Durchführungsvertrag zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Satzung nicht vor, ist die Satzung nichtig (im Anschluss an SächsOVG, Urt. v. 08.12.1993, SächsVBl. 1994, 180 [182]).
  • VGH Bayern, 24.07.2001 - 1 N 00.1574

    Bauleitplanung: Durchführungsvertrag als Voraussetzung für einen

    Durch diese auf dem Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 (BGBl. I S. 2081) beruhende Fassung der Vorschrift ist zum einen die früher umstrittene Frage der zeitlichen Abfolge von Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss (vgl. einerseits SächsOVG vom 14.7.1994 NVwZ 1995, 181 zu dem bis 30.4. 1993 geltenden § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauZVO: Durchführungsvertrag muss beim Satzungsbeschluss vorliegen; andererseits VGH BW vom 25.11.1996 DVBl 1997, 841 zu dem bis 31.12.1997 geltenden § 7 BauGB-MaßnahmenG : Durchführungsvertrag kann dem Satzungsbeschluss nachfolgen) eindeutig beantwortet worden: Die Verpflichtung des Vorhabenträgers muss "vor dem Beschluss nach § 10 Abs. 1 ( BauGB )" vorliegen.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.09.2005 - 3 K 35/04

    Finanzielle Leistungsfähigkeit eines Vorhabenträgers

    Diese muss zum einen objektiv vorliegen und zum anderen muss die Gemeinde die Leistungsfähigkeit in geeigneter Weise überprüft haben (vgl. dazu allgemein OVG Bautzen, U. v. 14.07.1994 -1 S 142/93, NVwZ 1995, 181; Reidt in: Gelzer/Bracher/Reidt, Bauplanungsrecht, 7. Auflage 2004, Rn. 889 ff).
  • OVG Niedersachsen, 08.07.2004 - 1 KN 184/02

    Anforderungen an die ausreichende Bestimmtheit eines Bebauungsplans;

    Ein Durchführungsvertrag muss alle anfallenden Planungs- und Erschließungskosten verteilen (Quaas, aaO Rdn. 30; OVG Bautzen, Urt. v. 14.7.94 - 1 S 142/93 -, NVwZ 1995, 181).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.12.2006 - 10 B 2.06

    Zurückweisung der Berufung; (kein) Anspruch auf Erschließung;

    Die (drei) einseitigen "Verpflichtungserklärungen" des Klägers vom 10. und 21. Juni 1991 reichen zur Begründung der in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauZVO geforderten Durchführungsverpflichtung nicht aus (vgl. auch OVG Bautzen, Urteil vom 14. Juli 1994 - 1 S 142.93 -, NVwZ 1995, 181, 182).
  • VG Frankfurt/Oder, 10.09.1996 - 7 K 726/95

    Satzung zum Vorhabenplan und Erschließungsplan für eine Reihenhaussiedlung;

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  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.1999 - 7a B 1699/99

    Abriegelungswirkung für Nachbargrundstücke durch eine genehmigte Anlage;

    vgl. zu den divergierenden Auffassungen zum früheren Recht: OVG Bautzen, Urteil vom 14. Juli 1994 - 1 S 142/93 -, NVwZ 1995, S. 181f; VGH Mannheim, Beschluß vom 25. November 1996 - 8 S 1151/96 -, NVwZ 1997, 699ff.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.06.2004 - 3 K 31/03

    Voraussetzungen für vorhabenbezogene Bebauungspläne

    Die finanzielle Leistungsfähigkeit muss zum einen objektiv vorliegen und die Gemeinde muss zum anderen in geeigneter Weise die Leistungsfähigkeit überprüft haben (vgl. dazu allgemein OVG Bautzen, Urteil vom 14.07.1994 - 1 S 142/93 -, NVwZ 1995, 181, Reidt in: Gelzer/Bracher/Reidt, Bauplanungsrecht, 6. Aufl. 2002, Rn. 969; Krautzberger in: Ernst/Zinkhahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., Rn. 62).
  • OVG Sachsen, 31.07.1997 - 1 S 567/94

    Vorhaben- und Erschließungsplan; Satzung; Nichtigkeit; Gemeinderat;

    Eine Satzung über einen Vorhaben- und Erschließungsplan ist nichtig, wenn der Durchführungsvertrag nicht zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Satzung vorliegt (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, SächsOVG, NK-Urt. v. 14.7.1994, NVwZ 1995, 181).
  • VG Kassel, 20.08.1998 - 6 G 1244/98

    Aussetzung der Vollziehung eines Bescheides über Kostenerstattungsbeiträge;

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